Richter

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Nun bin ich seit etwa einem Jahr Laienrichter und hatte in diesem Zeitraum 11 Termine, an denen ein Prozess hätte anfangen sollen. Davon wurde ich sieben Mal direkt abgeladen, einmal nach einer Ladung wieder Abgeladen (scheinbar eine Berufungssache, bei der die Berufung dann zurückgezogen wurde), einmal musste ich absagen, weil sich der Termin mit einer anderen Ladung überschnitten hat, und zwei Verhandlungen habe ich tatsächlich erlebt.

Die erste war gleich auf drei Verhandlungstage angesetzt (der dritte Tag hatte dann auf meinem nächsten Termin gelegen), letztlich war das aber um 15 Uhr des ersten Tages schon erledigt: Der Angeklagte hatte ein Teilgeständnis abgelegt und ihm den Rest nachzuweisen wäre wahrscheinlich nicht möglich gewesen. Es ging um ein Zollvergehen; die übriggebliebene Schadenssumme war unter einer Millionen Euro, was die drei Berufsrichter als die „Schallgrenze“ für zwei Jahre Haft ansahen, deswegen ist es auf ein Jahr und 9 Monate (und damit auf Bewährung) herausgelaufen.

Die zweite Verhandlung war dann schon nach eineinhalb Stunden fertig; diesmal ging es um angebliche Unfallflucht; es war eine Berufungsverhandlung nach einer Verurteilung im Amtsgericht. Beide Seiten hatten Berufung eingelegt, und am Ende wusste die Staatsanwältin auch nicht so recht, warum wir da sitzen – Freispruch.

Was wirklich zeitaufwändig war bisher also noch nichts, auch nicht wirklich aufregend oder extrem spannend. Die anderen Schöffen hatten jeweils meinen Eindruck, dass es momentan nicht so viel zu tun gibt (man wird meistens abgeladen) bestätigt; gut: besser so als andersrum.

Die Termine für 2015 sind noch nicht da; letztes Jahr kam der Brief kurz vor Weihnachten. Mal sehen, was es noch so gibt…

Alle Gewalt geht vom Volke aus

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Ich hatte schon gar nicht mehr daran gedacht, dass ich mich dafür mal freiwillig gemeldet hatte, aber für die Zeit von 2014 bis 2018 bin ich zum Schöffe am Landgericht Frankfurt gewählt worden. Schöffen sind Richter, genauso wie Berufsrichter, und die Legitimation für Schöffen ist, dass alle Staatsgewalt nach Art. 20 (2) GG vom Volke ausgehen soll, auch in der Judikative. Ich werde also in etwa 12 Verfahren pro Jahr recht sprechen, und soweit ich das übersehe, vor allem in Verfahren über Straftaten, für die vier und mehr Jahre Freiheitsvollzug zur Debatte stehen. Bis jetzt war ich nur bei einer Einführungsveranstaltung, bei der mir vor allem eingebläut wurde, nicht zu spät zu kommen, mich abzumelden, wenn ich nicht kann (aber die Hürden dafür sind hoch) und auf keinen Fall irgendwem einen Grund geben, an meiner Unvoreingenommenheit zu zweifeln. Inwiefern ich hier was darüber schreiben könne, werde ich dann sehen, jedenfalls freue ich mich schon sehr darauf!

Zu den ersten beiden Terminen wurde ich allerdings schon abgeladen, das heißt, man braucht mich (noch) nicht. Fängt ja gut an…